Joint Venture

Dauerhafte vertragliche oder gesellschaftsrechtliche Verbindung

 

Ein Joint Venture ist eine dauer­hafte vertrag­liche oder gesell­schafts­recht­liche Verbin­dung zweier Unternehmen.

Der auslän­di­sche Investor und das chine­si­sche Partner­un­ter­nehmen sind in unter­schied­li­chen Rechts­um­ge­bungen und Kulturen zuhause. Während westliche Unternehmen privat­wirt­schaft­lich orien­tiert sind und Entschei­dungen vorzugs­weise auf betriebs­wirt­schaft­li­chen Überlegungen fundieren, wird ein chine­si­sches Unternehmen, das gilt beson­ders für Staats­un­ter­nehmen, nicht zuletzt auch volks­wirt­schaft­liche Inter­essen Chinas vertreten müssen. Das kann in Einzel­fällen in Überein­stim­mung zu bringen sein, tenden­ziell ist aber aufgrund der unter­schied­li­chen inneren Antriebs­kräfte einem JV in solchen Fällen eher mit Vorsicht zu begegnen.

Ein JV kommt deshalb nur in dann Betracht, wenn der Wille und die Fähig­keit zur quali­fi­zierten Beset­zung der im JV verein­barten board-Positionen besteht. Hierbei ist zu berück­sich­tigen, dass staat­liche oder halbstaat­liche Unternehmen in China dafür bekannt sind, die eigenen board-Mitglieder beliebig und unange­kün­digt auszu­tau­schen, was eine gemein­same Unter­neh­mens­stra­tegie und Führung sehr oft behin­dert. Es sind auch positive Fälle bekannt, bei denen sich unter­neh­me­risch und weniger politisch orien­tierte Unter­neh­mens­füh­rung durch­ge­setzt hat. Es handelt sich insoweit aber meist um Ausgrün­dungen ehema­liger Staats­be­triebe.

Für den Mittel­stand erwiesen sich Joint Ventures durchweg als proble­ma­tisch. Der Grund lag nicht nur darin, dass man von der chine­si­schen Seite mit ständig wechselnden Partnern zu tun hatte, unter­neh­me­ri­sche Entschei­dungen blockiert wurden. Ein Haupt­grund für die Probleme war der Umstand, dass die Einblicke in das Innen­leben der Gesell­schaft oft genutzt wurden, um Techno­lo­gien auszu­spähen und mit dem erlangten Wissen eigene Produk­tionen aufzu­bauen, die in der Folge in Wettbe­werb zu dem auslän­di­schen Unternehmen traten.

 

Die Gründung eines Joint Ventures

 

Die Gründung eines Joint Ventures kann nach sorgfäl­tiger Prüfung des Partners dennoch durchaus sinnvoll sein.

Denn der chine­si­sche Partner kennt den chine­si­schen Markt und die Gepflo­gen­heiten, er wird von den Chinesen als einer von ihnen anerkannt und hat vielleicht gute Bezie­hungen zu den örtli­chen Behörden. Man unter­scheidet in Eqzuity-Joint Ventures, die eine gesell­schaft­recht­liche Verflech­tung darstellen und in contrac­tual JV’s, welche auf Unter­neh­mens­ver­trägen basieren. Da JV’s keine 100 % auslän­disch inves­tierten Einheiten darstellen, gelten für sie teils abwei­chende Vorschriften über Rechnungs­le­gung und Förder­mög­lich­keiten.

Jürgen Bächle

ist seit 1989 als selbständiger Steuer­be­rater und Experte im inter­na­tio­nalen Steuer­recht tätig und seit über 20 Jahren Mitglied im Vorstand des Deutschen Steuer­be­ra­ter­ver­bandes Baden-Württemberg, DSTVBW.

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