Betriebsstätte in China

Ergebnisse besteuern

 

Ergeb­nisse sind dort zu besteuern, wo das Unternehmen seinen einge­tra­genen Sitz hat. Werden die Entschei­dungen des tägli­chen Geschäfts in einem anderen Land getroffen, so gibt dieses steuer­lich den Ausschlag.

Wenn ein Unternehmen Betriebs­stätten im Ausland unter­hält, so wird das an sich einheit­liche Ergebnis des Unter­neh­mens für Zwecke der Besteue­rung aufge­teilt. Die Zuord­nung der Erträge und Kosten erfolgt unabhängig davon, wo diese angefallen sind. Denn es kommt auf den wirtschaft­li­chen Zusam­men­hang an. Da die betei­ligten Länder insoweit zu unter­schied­li­chen Sicht­weisen gelangen können, ist Vorsicht geboten.

Der Ausdruck “Betriebstätte” erfor­dert eine feste Einrich­tung, in der die Tätig­keit des Unter­neh­mens ganz oder teilweise ausgeübt wird. Das Unternehmen muss eine eigene Verfü­gungs­ge­walt über die Räume haben. Eine Betriebstätte umfasst i. d. R. einen Ort der Leitung, eine Zweig­nie­der­las­sung oder eine Fabri­ka­ti­ons­stätte. Rep. Office erfüllen die Voraus­set­zung immer im Hinblick auf die feste Einrich­tung, das reicht jedoch nicht für die Annahme einer Betriebs­stätte. Es muss hinzu­kommen eine Person mit Abschluss­voll­macht.

Beschäf­tigt das Unternehmen eine Person, die die Vollmacht besitzt, im Namen des Unter­neh­mens Verträge abzuschließen, und die Vollmacht in einem anderen Staat gewöhn­lich ausübt, es sei denn, dass sich ihre Tätig­keit auf den Einkauf von Gütern oder Waren für das Unternehmen beschränkt, so entsteht auch dadurch eine Betriebs­stätte. Der in China tätige Außen­dienst­mit­ar­beiter eines deutschen Unter­neh­mens stellt damit eine Betriebs­stätte dar, auch wenn er in China kein Büro hat, sondern nur zu Kunden­be­su­chen unter­wegs ist. Erst recht ist eine Betriebs­stätte vorhanden, wenn in China ein rep. Office besteht.

Aber auch eine Bauaus­füh­rung oder Montage, deren Dauer zwölf Monate überschreitet, gilt im Verhältnis zu China als Betriebs­stätte, in anderen Ländern reichen dazu schon sechs Monate aus. Gerechnet wird von der ersten konkreten Handlung bis zur Endab­nahme. Unter Umständen empfiehlt es sich, statt eines einheit­li­chen Vertrags­werkes mehrere teilbare und separat abrechen­bare Leistungen zu verein­baren, um eine Betriebs­stätte zu vermeiden.

Reine Ausstel­lungen und Auslie­fe­rungs­lager gelten nicht als Betriebs­stätte. Dasselbe gilt für Einrich­tungen, die ausschließ­lich dazu unter­halten werden, um Infor­ma­tionen über den Markt und das Umfeld zu beschaffen. Solche Einrich­tungen findet man gerade oft in China in Gestalt von “Repre­sen­ta­tive Office”. Für diese sog. rep. office darf China nach dem DBA keine Steuern erheben, tut es wie auch andere Länder zuweilen gleich­wohl, wenn man dem nicht begründet entgegen tritt.

Betriebs­stätten kann man damit durch geschicktes Verhalten entstehen lassen oder vermeiden. Nutzen Sie unsere Exper­tise für sichere und vorteil­hafte Gestal­tungen.

Jürgen Bächle

ist seit 1989 als selbständiger Steuer­be­rater und Experte im inter­na­tio­nalen Steuer­recht tätig und seit über 20 Jahren Mitglied im Vorstand des Deutschen Steuer­be­ra­ter­ver­bandes Baden-Württemberg, DSTVBW.

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